Arten von Vorteilen in Organisationsrentenplänen
Leistungen aus Organisations Rentenplänen werden meist als Kapital- oder Einmalzahlung gewährt, teilweise als monatliche Dauerleistung, und unvollständig gibt es auch ein Wahlrecht oder eine Option zur Stimmabgabe.
Steuererhebung aus einer einmaligen Rate aus einem Schutz wie einem Vollstreckungskurs wie dem Direktschutz
Während einmalige Raten, z. B. aus einem Hilfsgeschäft, lästig sind, führen einmalige Raten aus dem Direktschutz wahrscheinlich zu einer vollen besteuerung direktversicherung bei kapitalauszahlung Erhebung. Die Gerichte haben diese Frage häufig geklärt.
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Wie dem auch sei, der vorliegende Fall tritt nur bei Direktversicherungen mit Neuverträgen ab 2005 auf, die nach § 3 Nr. 63 des Jahressteuergesetzes behandelt werden. Andererseits führten Altverträge bis einschließlich 2004, die nach § 40 b EStG behandelt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen (12-jährige Laufzeit, etwa 6-jährige Ratenzahlung) zu steuerfreien Kapitalauszahlungen.
Wahl des Landgerichts Münster 
Das Finanzgericht Münster hat in letzter Zeit die volle Steuererhebung aus einer unmittelbar geschützten Sondertilgung bejaht.
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Zu wählende aktuelle Realitäten
Die Aufwandsspezialisten haben eine Oddball-Rate aus dem Direktschutz nach § 3 Nr. 22 Nr. 63 EStG 5. Abschnitt 1 EStG erhoben und die Kapitalrate der vollen Steuererhebung ausgesetzt.
Im Jahr 2012 wurde eine Steuer von ca. 5.000 € für eine Einmalzahlung von ca. 23.000,00 € festgesetzt.
Hiergegen legte der Betroffene zu Recht Einspruch ein.
Behauptungen des Bewerbers
Die beklagte Partei versuchte darzulegen, dass die Steuerveranlagung zu einer Ungleichbehandlung führt und somit rechtswidrig ist. Sie brachte folgende Vergleiche bzw. Argumente vor:
- Eine Rente hätte im Vergleich zu einer Einmalzahlung eine geringere steuerliche Gesamtbelastung gehabt.
- Auch die Verpflichtungen zur Gesundheitsvorsorge werden nicht in diesem Rahmen für Einmalzahlungen erbracht, sondern über ein Jahrzehnt verteilt, jeden Monat 1/120stel.
- Ein Restbetrag von knapp 13.000,00 € nach Steuererhebung und Ableitung der Krankenversicherungsverpflichtungen lässt das Vermögen unberücksichtigt.
- Die Pflichtrücklage in der Investitionsfondsstufe war niedriger als die derzeitige Veranlagung auf die Sondertilgungsrate.
- Sie wurde bei Abschluss des Austauschs nicht hinreichend über das Ergebnis der Aufwendungen informiert.
Die Entscheidung des Finanzgerichts
Wie zu erwarten war, wurde die Klage vom Finanzgericht abgewiesen. Die Einmalzahlung stehe unstreitig nach § 22 Nr. 5 Satz 1 EStG als Vorteil aus dem Direktschutz zur Verfügung, da die Verpflichtungen in der Rücklagen Phase vollständig besteuerung direktversicherung kapitalauszahlung gewesen seien. Auf das Vorbringen der Beigeladenen kommt es nicht an, und zwar aus den nebenstehenden Gründen:
- Da das Wahlrecht zur Kapitalabfindung bereits im Versicherungsvertrag vereinbart wurde, liegen keine außerordentlichen Einkünfte vor, die der ermäßigten Besteuerung nach 34 EStG unterliegen.
- Die Vollversteuerung ist verfassungsgemäß, eine Ungleichbehandlung im Hinblick auf die laufende Rentenzahlung liegt nicht vor. Es gilt der Grundsatz der Flächenveranlagung, und § 34 EStG ist nicht einschlägig.
- Es besteht kein schutzwürdiges Bedürfnis, dass Veranlagungen und Versorgungszusagen gleich behandelt werden.
- Die Besitzstandsgarantie bleibt nicht unberücksichtigt, da dem Beigeladenen unter Berücksichtigung der Verteilung der Versorgungszusagen und der Rücklagen aus der Veranlagung unter Ausschluss der zugestandenen Bezüge tatsächlich ein angemessener Betrag in der Rücklagenphase verbleibt.
- Alles in allem ist jedoch nicht der Staat, sondern der Versicherungsträger für eine eventuelle Falschberatung des Geschädigten verantwortlich; eine solche Falschberatung ist nicht Sache des Staates, sondern vielleicht des Versicherungsträgers.
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Anregung
Sowohl vor dem Abschluss eines Vertrages als auch vor der Durchführung einer Wahl können die Ergebnisse mit ausreichender Genauigkeit gemessen und überprüft werden, so dass der Versicherungsnehmer nicht auf fehlende Informationen schließen kann.
In diesem Zusammenhang sollte man sich darauf einstellen, dass die ungerade Rate nach Bedarf belastet wird.
Speziell Schutzrahmen, die im Grunde genommen nicht wirklich vorteilhaft sind, verlieren aufgrund der Kosten und der Verpflichtungen zur medizinischen Versorgung im Allgemeinen an Reiz.
